Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von scribigo
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Online-Plattform scribigo, betrieben von (im Folgenden „scribigo”).
1.2 Die AGB gelten für alle Nutzerinnen und Nutzer, sobald sie die Plattform aufrufen, ein Benutzerkonto erstellen oder unsere Dienste in Anspruch nehmen – unabhängig davon, ob ein entgeltlicher oder unentgeltlicher Dienst genutzt wird.
1.3 Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, scribigo stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
2.1 scribigo bietet einen Online-Service zur automatisierten Textanalyse, Textkorrektur und -optimierung unter Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI).
2.2 Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Version, dem erworbenen Nutzungsvolumen („Scribits”) oder einem bestehenden Abonnement.
2.3 scribigo ist kein Verlag, Lektoratsdienst im klassischen Sinne oder Rechtsdienstleister. Die Ergebnisse stellen lediglich Vorschläge dar, die vom Nutzer eigenverantwortlich geprüft und verwendet werden.
3. Vertragspartner
Vertragspartner ist . Die Abrechnung erfolgt nach § 19 UStG als Kleinunternehmer ohne Ausweis von Umsatzsteuer.
4. Vertragsschluss
4.1 Die bloße Darstellung unserer Leistungen im Online-Auftritt stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
4.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Konto anlegt und/oder eine kostenpflichtige Leistung bestellt und scribigo dies durch Bestätigung (z. B. per E-Mail) annimmt.
4.3 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (
) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder per Post) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Besonderer Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. Textanalysen, KI-gestützte Korrekturen, generierte Dokumente), erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn
wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnen, und
Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden digitalen Inhalte/Dienstleistungen: ____________________________
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum __________
(*) Unzutreffendes streichen
6. Nutzerkonten
6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten.
6.2 Jeder Nutzer darf grundsätzlich nur ein Benutzerkonto betreiben. Eine Ausnahme gilt, wenn eine klare Trennung zwischen geschäftlicher und privater Nutzung erfolgt.
6.3 Es ist untersagt, mehrere Konten anzulegen, um Boni oder Vergünstigungen mehrfach in Anspruch zu nehmen.
6.4 Stellt scribigo fest, dass ein Nutzer mit mehreren Konten denselben oder nahezu identischen Text hochlädt, behält sich scribigo das Recht vor, die betreffenden Konten zu sperren und bereits gewährte Boni zu widerrufen.
7. Nutzung der Plattform
7.1 Die Nutzung der Plattform darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze erfolgen.
7.2 Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt,
- Inhalte hochzuladen, die rechtswidrig sind oder Rechte Dritter verletzen,
- die Plattform missbräuchlich, automatisiert oder zur Umgehung von Schutzmechanismen zu verwenden,
- Ergebnisse ohne eigenständige Prüfung als verbindlich oder rechtlich gesichert weiterzugeben.
8. Hinweise zur Nutzung von KI
8.1 Die Leistungen von scribigo basieren auf Verfahren künstlicher Intelligenz. Trotz sorgfältiger Entwicklung können die Ergebnisse unvollständig, fehlerhaft oder irreführend sein.
8.2 Der Nutzer bleibt allein verantwortlich für die Prüfung, Bewertung und Verwendung der generierten Ergebnisse, bevor er diese veröffentlicht, weiterverarbeitet oder an Dritte weitergibt.
8.3 scribigo übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ergebnisse fehlerfrei, rechtlich zulässig oder inhaltlich korrekt sind.
9. Preise und Abrechnung
9.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten alle Preisbestandteile. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
9.2 Abrechnung erfolgt nach den jeweils gültigen Tarifen, Volumina („Scribits”) oder Abonnements, die im Online-Shop oder in der Plattform dargestellt sind.
9.3 Zahlungen sind über die angebotenen Zahlungsmethoden möglich.
10. Haftungsbeschränkung
10.1 scribigo haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet scribigo nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
10.3 Für Schäden aufgrund fehlerhafter KI-Ergebnisse oder deren Verwendung ist die Haftung auf die Höhe des vom Nutzer für die betroffene Leistung gezahlten Entgelts (bzw. den Wert der eingesetzten Scribits) begrenzt.
10.4 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
11. Laufzeit und Kündigung
11.1 Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
11.2 Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Nutzer wiederholt gegen diese AGB verstößt.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2 Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.
12.3 Gerichtsstand ist München, soweit gesetzlich zulässig.